IGFM-Menschenrechtspreis 2013 geht an Frau Botschafterin Heidi Tagliavini

IGFM-Menschenrechts Preisträgerin 2013: Frau Botschafterin Heidi Tagliavini

2013 wurde der IGFM-Menschenrechtspreis an Frau Botschafterin Heidi Tagliavini vergeben, welche sich als Diplomatin im Dienste des EDA und internationaler Organisationen (UNO und Europarat) als Leiterin heikler Missionen und Verhandlungen im Raum der ehemaligen UDSSR (Russland, Tschetschenien, Armenien, Georgien, Abchasien, Südossetien usw.) für Frieden und Menschenrechte eingesetzt hat.

Die Laudatio wurde von Herrn Botschafter Thalmann gehalten.

Lesen Sie die Dankesrede von Frau Botschafterin Tagliavini:

Verleihung des Menschenrechtspreises der IGFM – Sektion Schweiz

14.12.2013

„Und es lohnt sich trotzdem!“ 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dankbar, aber fast ein wenig befangen stehe ich hier vor Ihnen, denn der Preis, der mir heute verliehen wurde, steht zweifellos vielen anderen Menschen eher zu als mir. Ich denke da an die zahllosen Helferinnen und Helfer in aller Welt, an deren Einsatz in den vielen Katastrophen, in Konflikten, Aufständen und Unruhen, die den Globus tagtäglich erschüttern. Von ihnen spricht man kaum, es sei denn, sie geraten in einen Hinterhalt, werden zu Geiseln gemacht, können befreit werden, oder auch nicht, und dann  hören wir von all den dazu gehörenden Tragödien. Ihnen gilt an diesem Tag  mein ganz besonderes Gedenken.

Und natürlich kann ich am heutigen Tag auch nicht umhin, an den grossen Nelson Mandela zu denken, der in diesen Tagen  zu Grabe getragen wird. Er hat uns alle beispielhaft gelehrt, wie Menschenrechte  verfochten werden können und wie man sie zu achten hat; nicht nur heute, nicht nur morgen, sondern jeden Tag. Er hat uns auch vorgelebt, dass man das Zusammenleben der Menschen in Würde nur mit der ausgestreckten Hand der Versöhnung nachhaltig umsetzen kann, trotz vieler Rückschläge, trotz Erniedrigungen und auch im Bewusstsein, dass friedliches Zusamenleben in so vielen Gegenden der Welt auch weiterhin fragil bleibt.

Mein Dank geht heute vor allem an die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte und an ihre Sektion Schweiz, die mir diese hohe Würde verliehen hat. Speziell danke ich natürlich Herrn Guy Bottequin, dem Präsidenten, und Frau Monique Schlegel, für die Verleihung dieses schönen Preises und die wunderbare Organisation dieses Anlasses. Und ich schätze mich glücklich, dass ein früherer Preisträger deses Preises, Cornelio Sommaruga, vormaliger Präsident des IKRK den weiten Weg auf sich genommen hat, um heute mit dabei zu sein.  Die IGFM hat sich gerade in den Ländern, die mir am besten bekannt sind,  das frühere Osteuropa, unermüdlich für die Würde des Menschen und für seine unveräusserlichen Rechte eingesetzt und damit auch Einiges erreicht, auch wenn wir heute manchmal den Eindruck gewinnen könnten, dass sich das Rad der Geschichte an gewissen Orten wieder zurück bewegt. „Und es lohnt sich trotzdem“,  jeder Einsatz lohnt sich trotz  vieler Rückschläge, die wir in Kauf nehmen müssen. Das soll  daher auch das Motto meiner kurzen Danksagung sein.

Als Schweizer Diplomatin war ich während über 30 Jahren in den verschiedensten Ländern der Welt im Einsatz und befasste mich mit den unterschiedlichsten Bereichen des öffentlichen Lebens, vorwiegend natürlich mit Politik, Kultur, mit Menschenrechten und Wirtschaft, also dem, was wir gewöhnlich Interessenwahrung nennen. Rund 20 Jahre dieses Berufslebens habe ich dann aber vorwiegend in Konfliktgebieten und in noch jungen Demokratien verbracht. Es waren dies vor allem Länder der früheren Sowjetunion und auch im Balkan. Während dieser Zeit war ich dort für Frieden, Menschenrechte und Demokratie im Einsatz, vorwiegend im Auftrag von Internationalen Organisationen wie der UNO oder der OSZE. Immer ging es da um menschliche Sicherheit und um demokratische Werte. Aber, wenn ich es recht bedenke, ist die Bilanz dieser Tätigkeit oft ernüchternd; es  gibt wenig sichtbare Erfolge:

  • Viele der Konflikte, in denen ich gearbeitet habe, sind immer noch nicht gelöst, 
  • Die Menschenrechte werden an vielen meiner Einsatzorte immer noch mit Füssen getreten, und die Gefängnisse sind weiterhin voll von unbequemen Verfechtern von Rechtsstaatlichkeit und der Einforderung ihrer Rechte,
  • Und viele junge Demokratien, in denen vor noch nicht langer Zeit der Jubel über die erreichte Unabhängigkeit gross war, sind kaum gesichert; an zu vielen Orten ist die Versuchung, zurück zu einem autoritären Führungsstil, übermächtig, und es gibt viele Abstriche an den demokratischen Werten.

Und dennoch haben sich – wie mir scheint – alle meine Einsätze gelohnt, denn sie haben den Menschen in den Konflikten, wenn auch nicht einen dauerhaften Frieden und die Freiheit, so doch wenigstens zeitweilig so etwas wie Inseln der Stabilität und Sicherheit gebracht. Zumindest aber haben sie für viele den Glauben an ein mögliches Leben in Würde und Selbstbestimmung und die Hoffnung darauf wach gehalten.

Was meine ich damit? Ein Waffenstillstand ist zwar noch lange kein Friede, aber  für die Menschen vor Ort ist er immerhin eine Verschnaufpause. Eine international beobachtete Wahl ist zwar noch nicht unbedingt eine demokratische Wahl, aber der Willkür und schamlosen Fälschungen werden doch gewisse Grenzen gesetzt; es ist also ein Schritt vorwärts.

Dass alle diese Einsätze sinnvoll waren, möchte ich an drei Beispielen aus meiner eigenen Erfahrung illustrieren:

  1. an meinem 1. Einsatz in einer Friedensmission in Tschetschenien, mitten im Krieg
  2. an meiner mehrjährigen Tätigkeit in den Konflikten um Abchasien und Südossetien in Georgien
  3. Anhand des Untersuchungsberichts, den ich im Auftrag der EU zum Georgienkrieg vom August 2008 verfasst habe.

Mein erstes Beispiel ist Tschetschenien, eine kleine Teilrepublik Russlands im Nordkaukasus.

Es war mein erster Einsatz in einer Friedensmission. Der Krieg in Tschetschenien war Ende 1994 auch als eine Folge des Zusammenbruchs der Sowjetunion ausgebrochen. In Tschetschenien forderte man Unabhängigkeit, das aber wollte und konnte Moskau nicht akzeptieren. Also gab es Krieg. Die internationale Gemeinschaft, die in den 90er Jahren bereits mit den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien mehr als gefordert war, konnte nicht tatenlos zusehen, wie unter ihren Mitgliedstaaten Konflikte mit Waffen ausgetragen wurden. Man hatte sich ja 1975 mit der Helsinki Schlussakte der KSZE, später OSZE, verpflichtet, alle Konflikte mit friedlichen Mitteln zu regeln. Und so gelang es dieser Organisation, nach Ausbruch des Krieges in Tschetschenien, die sogenannte Unterstützungsgruppe ins Konfliktgebiet zu schicken. Unsere Mission bestand aus 6 Personen, ich war die einzige Frau – was für mich nicht unbedingt komfortabel war. Wir kamen im April 1995 nach Grosny in eine kriegsversehrte und nahezu menschenleere Stadt.

Welches waren unsere Aufgaben? Unser Mandat hatte 5 Punkte:

  • Förderung einer friedlichen Lösung
  • Unterstützung bei der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit
  • Humanitäre Hilfe
  • Unterstützung bei der  Rückkehr der Flüchtlinge (die Bevölkerung der Halbmillionenstadt war weitgehend vor dem Krieg in die Nachbarrepubliken geflohen)
  • Und die Förderung der Achtung der Menschrechte

Betrachtet man es nüchtern, so war unser Mandat schwach, wie es solche Mandate oft sind; es hiess darin nicht „Durchsetzung des Friedens“, sondern nur „Förderung einer friedlichen Lösung“. Aber das hat zu tun mit der Besonderheit der Organisation. Die OSZE ist eine politisch und nicht juristisch bindende Organisation, d.h. die Länder verpflichten sich politisch, eine Reihe von Standards einzuhalten, und beispielsweise Konflikte ausschliesslich mit friedlichen Mitteln zu lösen. Sie können dazu nicht  gezwungen werden, wie z.B. durch Beschlüsse des UNO Sicherheitsrates. Immerhin konnten wir auch unter diesen Vorgaben unseren Beitrag zur  Lösung dieses Konfliktes leisten. Und wenn man es realistisch betrachtet, kann man einen Frieden ja auch nicht einfach erzwingen. Die Konfliktparteien (und oft auch die dahinter stehenden Grossmächte) müssen den Frieden schon auch selbst wollen!

Ich beschreibe Ihnen hier nicht, was wir antrafen, als wir 6 internationale Vertreter auf dem zerstörten Flughafen in Grosny landeten und durch eine völlig zerstörte und nicht aufgeräumte Geisterstadt in unser Quartier fuhren. Es war ein jähes Erwachen; Krieg ist Krieg; und das bekamen wir nachhaltig zu spüren. Wichtiger aber war, was wir tun konnten, um mitzuhelfen, diesem Krieg Einhalt zu gebieten.

Nach einem schrecklichen Ueberfall mit vielen Toten und über 1500 Geiseln (Sie erinnern sich vielleicht an die Geiselnahme von Budionovsk) gelang es uns, einen Waffenstillstand zu schliessen; nur einen Waffenstillstand und keinen Frieden, der scheiterte an der Unabhängigkeitsforderung der tschetschenischen Unterhändler. Aber immerhin kehrte mit dem Waffenstillstand für einige Monate Ruhe ein und die terrorisierte Bevölkerung konnte sich ein wenig von den Schrecken des Krieges erholen.

Unsere Präsenz vor Ort brachte auch schwere Menschenrechtsverletzungen zutage, die danach nicht mehr so einfach übergangen werden konnten.

Und unsere Anwesenheit (ich meine die Präsenz einer internationalen OSZE-Mission) half zweifellos mit, die lokale Bevölkerung vor den schlimmsten Exzessen der Konfliktparteien zu bewahren – wir waren da, und wir waren Zeugen, und niemand hat gerne Zeugen für alle möglichen Missetaten. Also denke ich im Nachhinein, der Einsatz in Tschetschenien hat sich gelohnt.

Friede wurde dann auch tatsächlich geschlossen, allerdings erst nach vielen Monaten, nachdem der Waffenstillstand noch mehrere Male gebrochen wurde, nach weiteren Geiselnahmen und tödlichen Bombenanschlägen. Dass der Waffenstillstand nicht hielt, hat verschiedene Gründe, nicht zuletzt auch, dass man Frieden geschlossen hatte, ohne die politische Frage über den Status von Tschetschenien zu lösen; man verschob sie einfach auf einen späteren Zeitpunkt; ein Entscheid, der zwar die Kampfhandlungen stoppte und den Abzug der Streitkräfte ermöglichte, der sogar lokale Wahlen möglich machte, der sich aber letztendlich als fatal erwies. Die nun befriedeten Tschetschenen führten in jener zuvor kaum islamisierten Gegend die Scharia ein mit öffentlichen Hinrichtungen, die zur allgemeinen Befremdung auf allen Fernsehkanälen in ganz Russland zu sehen waren. Auch gab es zunehmend Geiselnahmen, mit denen man lukrative Lösegelder erpresste (auch wir Schweizer waren davon betroffen) und ausserdem war die Sicherheit der nahe am Konfliktgebiet laufenden Erdöl-Pipeline durch ständige Übergriffe gefährdet.

Diese unhaltbaren Zustände führten Ende 1999 dann dazu, dass die russischen Streifkräfte wieder eingriffen. Es folgte ein langer, erbarmungsloser 2. Tschetschenienkrieg, und die Konsequenzen sind heute noch spürbar. Die ganze Region des Nordkaukasus ist mittlerweile zu einer Art „no-go-zone“ geworden, in der Gesetzlosigkeit, Willkür, Entführungen und Terroranschläge an der Tagesordnung sind, und die sich jeder Kontrolle zu entziehen scheint.

Dass sich unser Einsatz damals aber dennoch gelohnt hat, zeigte mir u.a. der unbekannte tschetschenische Mitreisende auf meinem Heimflug von Grosny nach Beendigung meiner Mission. Er kam auf dem Moskauer Flughafen mitten im tiefen Winter mit einem Blumenstrauss auf mich zu und meinte: „Danke, Heidi, für alles, was Sie für uns getan haben. Sie waren das menschliche Gesicht dieser Mission. Das wird man bei uns nicht vergessen!“

Ein 2. Beispiel

Solches bestätigte sich auch in einem anderen Konflikt, in dem ich über 5 Jahre an leitender Stelle gearbeitet habe. Ich spreche von den Auseinandersetzungen zwischen Georgien und seiner abtrünnigen Teilrepublik Abchasien am Schwarzen Meer. Auch dieser Konflikt war erst mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Ende 1991 virulent geworden.

Alle Konflikte in der ehemaligen Sowjetunion haben eine lange Vorgeschichte, aber während Jahrzehnten waren sie gewaltsam sozusagen „unter dem Deckel“ gehalten worden. Als sich aber in Moskau gegen Ende der 90er Jahre Auflösungstendenzen zeigten, brachen, einer nach dem anderen, alle diese latenten Streitigkeiten aus, verschiedene von ihnen im Kaukasus. Auch der Ablösungsversuch von Abchasien, dieser kleinen Teilrepublik Georgiens, hat eine lange Vorgeschichte von politischer Willkür und Ungerechtigkeiten, auf die hier leider aus zeitlichen Gründen nicht eingegangen werden kann.

Als im Zuge des Auflösungsprozesses in der Sowjetunion auch Abchasien 1992 seine Souveränität gegenüber dem neu unabhängigen Georgien erklärte, marschierten georgische Militärverbände in der abchasischen Hauptstadt Suchumi ein und eroberten sie praktisch über Nacht. Unter Moskaus Führung wurde bald ein Waffenstillstand ausgehandelt, aber der hielt nicht. Wieder gab es Krieg, bis Ende 1993 die Abchasen, nicht ohne tatkräftige Hilfe von aussen, ihre Hauptstadt zurückeroberten und die Georgier vertrieben. Der damals in Moskau ausgehandelte Waffenstillstand hielt danach während immerhin rund 15 Jahren. Aber der Krieg hatte seinen Tribut gefordert: es gab viele Tote, grosse Zerstörung und vor allem viele Flüchtlinge und Vertriebene, bestimmt 300’000, denn alle Georgier, die vormals in Abchasien gewohnt hatten, mussten nach dem Sieg der Abchasen die kleine Teilrepublik verlassen – sie sind zum grössten Teil noch heute Flüchtlinge!

Mit dem Waffenstillstand kam eine rund 2000-Mann starke GUS- Friedenstruppe mit russischen Soldaten ins Konfliktgebiet. Auch die UNO entsandte 1994 eine Militärbeobachtungsmission in die Region, die sogenannte UNOMIG. Diese Mission hatte ein doppeltes Mandat, einerseits mussten ihre Militärbeobachter (darunter waren auch immer Schweizer) die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens im Konfliktgebiet beobachten, andrerseits war der Missionschef/-in beauftragt, eine umfassende politische Lösung des Konfliktes anzustreben. Das aber war schwierig bei den so gegensätzlichen Bestrebungen der beiden Konfliktparteien. Worüber soll man denn verhandeln, wenn die eine Partei sagt: „es gibt nichts zu verhandeln, wir haben gewonnen und wollen jetzt unabhängig sein“ und die andere Partei meint: „nein, völkerrechtlich gehört Ihr immer noch zu uns.“

Ich kam 10 Jahre nach Ausbruch des Krieges als UNO Sondergesandte und Missionschefin dieser rund 400-köpfigen UNO Mission nach Georgien und Abchasien. Meine Vorgänger hatten bereits alles versucht, um den Friedensprozess zu befördern und mindestens den Waffenstillstand zu halten. So auch ich; ich kümmerte mich v.a. darum, die Spannungen zwischen den Parteien nicht eskalieren zu lassen. Also waren wir bemüht, jeden auch nur geringsten Zwischenfall zu untersuchen, um genau herauszufinden, was geschehen war, und um entsprechende Massnahmen zu ergreifen; wir legten Spielregeln fest, was getan werden durfte und was nicht, und ich bemühte mich auch dauernd darum, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen für strukturierte Gespräche zu konkreten, praktischen Fragen wie Sicherheit, Flüchtlingsrückkehr und Wiederaufbau. All das, um das Eskalieren der Spannungen zu vermeiden, denn Spannungen gab es damals genug; auf beiden Seiten der Waffenstillstandslinie gab es grössere politische Erschütterungen, die den Friedensprozess immer wieder in Bedrängnis und an den Rand von offenen Feindseligkeiten brachten. Aber das war nicht die einzige Schwierigkeit, die wir hatten. Bei meiner Ankunft in Georgien im Jahre 2002 war unsere Mission zunehmend dem Vorwurf der lokalen Bevölkerung ausgesetzt. Sie meinten: „Ihr seid jetzt seit bald 10 Jahren mit einer Friedensmission hier, und ein Friede ist nicht in Sicht, und unsere Häuser sind immer noch kaputt!“

Ich konnte der Bevölkerung nicht glaubhaft machen, dass es nicht wir, die internationalen Unterhändler der UNO oder sonst irgendwelche Aussenstehende sind, die in einem Konflikt Frieden machen können; es sind die Parteien, die zu einer friedlichen Lösung Hand bieten müssen. Wir, die UNO Friedensmission, können nur unterstützend wirken. Aber es ist schwierig, so eine Haltung zu vertreten bei so viel sichtbarer Not, bei der ständigen Angst vor neuen Überfällen und bei der völligen Gesetzlosigkeit, die in der Gegend vorherrschend war. Also begann ich neben unserem eigentlichen friedenspolitischen Mandat ganz konkret ein Wiederaufbauprogramm aufzuziehen. Es musste kostenneutral sein, das war die Bedingung meiner Vorgesetzten im UNO Hauptquartier in NY, denn unsere Aufgabe war ja eine andere – Beobachtung der Einhaltung des Waffenstillstandes und Vermittlung im Friedensprozess.

Wir begannen also die besten Projekte zu sammeln, die uns die lokale Bevölkerung zur Sanierung der wichtigsten zerstörten Infrastrukturen im Konfliktgebiet unterbreitete, die nötige Finanzierung erhielten wir von Ländern wie der Schweiz, Italien, Finnland, den Niederlanden, Deutschland – es sind immer die gleichen Länder -, und letztendlich schafften wir es, einen Kredit über mehrere Millionen von der EU zu erhalten. Damit haben wir im Konfliktgebiet in nur 2 Jahren gegen 100 Projekte verwirklicht, von der Reparatur der Kanalisation über die Gasleitung, über die Stromversorgung, auch Schulen, Ambulatorien und lokale Krankenhäuser wurden wieder instand gestellt. So verbesserte sich die Lage für die Bevölkerung stetig, und sozusagen über Nacht war unsere Mission wieder beliebt und höchst willkommen in der Gegend.

Ich schaffte es auch, eine kostenfreie Busverbindung über die 2km lange Brücke zwischen Abchasien und der georgischen Seite der Waffenstillstandslinie zu verwirklichen. Diese Brücke über den Trennfluss Inguri war schwer bewacht, und die Bevölkerung durfte sie nur zu Fuss überqueren. Bei allem Wetter, sommers und winters, schleppten sich die Anwohner, oft ältere Leute, meist schwer beladen mit ihrer Ernte aus Zitrusfrüchten und Haselnüssen, über die Brücke, um sie auf der anderen Seite zu verkaufen. Es kostete mich mehr als ein Jahr zäher Verhandlungen, bis ich beide Parteien so weit hatte, dass sie den Bus – der sie nichts kostete –  schliesslich akzeptierten. Zuletzt wäre das Projekt fast noch geplatzt, als sich die Parteien nicht einigen wollten, in welcher Sprache das Halteschild an den beiden Endstationen geschrieben sein sollte: auf ABK? auf GEO? Auf Russisch? Auf Englisch? Erst als ich vorschlug, das Schild auf beiden Seiten des Flusses in allen 4 Sprachen zu beschriften, konnten die Busfahrten beginnen. Eine enorme Erleichterung für die Bevölkerung! Es hatte sich gelohnt, dieses Projekt trotz aller Widerstände und Hindernisse nicht aufzugeben.

Ich habe diese UNO Mission 4 Jahre lang geleitet, und wir hatten 4 Jahre lang keinen Krieg, was unendlich viel Aufwand und Einsatz kostete. Beide Konfliktparteien kamen trotz vieler politischer Schwierigkeiten immer wieder an den Verhandlungstisch zurück. Wir schafften es sogar, ein gewisses Vertrauen aufzubauen, und Vertrauen ist m.E. die wichtigste Ingredienz in einem Friedensprozess. Es hatte sich also gelohnt, den vollen Einsatz zu geben! Und das sage ich besonders nach dem, was in dieser Region im August 2008 geschehen ist, also nachdem der Krieg eben doch wieder ausgebrochen ist.

Und das beschreibe ich in meinem 3. Beispiel:

Kenner der Region hatten einen Krieg zwar schon lange vorausgesagt, aber als er dann in Georgien im August 2008 plötzlich über Nacht ausbrach, kam er doch für die meisten Beobachter, jedenfalls im Westen, überraschend. Die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit war damals in der Sommerflaute auf die Olympischen Sommerspiele in Beijing gerichtet, und plötzlich war da mitten in Europa Krieg zwischen Georgien und Russland. Mit einem Schlag wurde ein kleines, nahezu unbekanntes Gebiet wie Südossetien weltbekannt. In diesem sogenannten Augustkrieg (auch „Fünf-Tage-Krieg“ genannt) trat die EU unter dem damaligen Ratsvorsitzenden Präsidenten Frankreichs, Nicolas Sarkozy, als entscheidender internationaler Akteur auf und vermittelte nach nur 5 Tagen einen Waffenstillstand zwischen den damaligen Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedew, und Georgiens, Michail Saakaschwili. Wieder nur ein Waffenstillstand; mehr lag nicht drin, aber immerhin; der Krieg wurde auf 5 Tage beschränkt! Die EU entsandte eine zivile Beobachtermission (EUMM) nach Georgien und – noch wichtiger – sie setzte eine Untersuchungsmission ein, die die Ursachen und den Verlauf des Augustkonfliktes abklären sollte. Und mir fiel die Ehre zu, diese Untersuchungsmission im Auftrag der EU zu leiten. Es war wohl meine schwierigste Aufgabe überhaupt!

Der Bericht über den Konflikt in Georgien, den ich nach nur 9 Monaten dem EU-Ministerrat übergab, kam zum Schluss, dass die militärische Auseinandersetzung zwischen Georgien und Russland zwar durch eine georgische Offensive auf die Stadt Tschinvali in Südossetien ausgelöst wurde, dass dem Waffengang aber eine jahrelange Eskalation vorausgegangen war, an der alle Konfliktparteien, Georgien ebenso wie Russland, aber auch die beiden abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien mitbeteiligt waren, und somit alle Parteien für diesen Krieg die Verantwortung tragen. Im Bericht kamen wir auch zum Schluss, dass  sowohl Georgien als auch Russland völkerrechtswidrig gehandelt hatten.

Der über 1000 Seiten umfassende Bericht geht ausführlich auf die Ursachen und das Umfeld des Konflikts und seine historischen Wurzeln ein und setzt mit seiner detaillierten Behandlung der völkerrechtlichen, humanitären und Menschenrechtsfragen neue Standards in politisch höchst aktuellen Fragen.

Der Bericht hat die Konflikte in der Region zwar nicht gelöst, aber er hat zur Beruhigung der angespannten Lage beigetragen und er ist in seiner Ausführlichkeit zu einer Art Referenzwerk über die Konflikte in der Region geworden. Natürlich war das Augenmerk anfänglich hauptsächlich auf die Schuldfrage konzentriert – wer ist schuld? Wer hat angefangen? Aber für alle Betroffenen ist es seit der Veröffentlichung des Berichtes schwieriger geworden, mit dem Finger aufeinander zu zeigen und ungestraft unbegründete Anschuldigungen zu machen. Allerdings stelle ich  immer wieder fest, dass es weiterhin ausserordentlich schwer ist, nüchtern über diesen Krieg zu sprechen. Alle Diskussionen vor allem bei den Betroffenen lösen auch heute noch stärkste  Emotionen aus. Aber für uns von der Kommission stand ausser Zweifel, dass erst ein klares Verständnis der Faktenlage es überhaupt möglich macht, einen Ansatz für eine Lösung der Konflikte zu finden, und diese Faktenlage hat der Bericht gebracht. Der Aufwand hat sich also wieder einmal gelohnt! Wie bei all meinen Einsätzen ging es darum, das Machbare zu ermöglichen.

Ich möchte meine Ausführungen mit einem Gleichnis des bekannten israelischen Schriftstellers und Publizisten Amos Oz schliessen, das mir für meine Ausführungen besonders passend scheint. In diesem Gleichnis geht es darum, was man als Einzelner beim Anblick einer Feuersbrunst denn überhaupt tun kann und tun soll. Amos Oz zählt vier Möglichkeiten auf:

  1. Man kann sich das brennende Haus ansehen und weitergehen,
  2. Man kann dem Löschtrupp anbieten beim Löschen zu helfen, aber das kann schwierig sein,
  3. Man kann versuchen, Menschen aus dem Haus zu retten,  aber das kann gefährlich sein,
  4. Oder, meint Amos Oz, man kann 4. mit dem erstbesten Gefäß, und sei es einem kleinen Teelöffel, Wasser ins Feuer zu werfen

Und er schließt: Wenn jedermann auch nur einen Teelöffel Wasser ins Feuer wirft, dann ist das schon eine Hilfe.

Wegweisend für mich war auch ein Leitgedanke unseres großen Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt:

„Man darf nie aufhören, sich die Welt vorzustellen, wie sie am vernünftigsten wäre!“

Damit danke ich den Vertretern der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, Sektion Schweiz, noch einmal für die Verleihung dieses Preises und die Anerkennung meiner diplomatischen Arbeit. Ich danke  auch den hier versammelten Gästen für ihre Aufmerksamkeit.

Und ich wünsche mir, dass trotz der spürbaren Tendenz in verschiedenen Ländern dieser Welt, wo einer autoritären und menschenverachtenden Führungsweise wieder der Vorzug gegeben wird, die Achtung der Menschenrechte zum Pflichtenkatalog jeder Regierung gehören möge, die sich respektiert. 

Quelle: Quelle

10. Dezember 2013

IGFM